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Schiedsgericht

Das Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten beurteilt Streitigkeiten zwischen Versicherern (Kranken- und Unfallversicherer) und Leistungserbringern (Spitäler, Heilbäder, Ärzte etc.) aus dem Gebiet der Kranken-, Unfall- und Militärversicherung. Es leitet das Vermittlungsverfahren und bei dessen Scheitern und einer Klageeinreichung das Klageverfahren (Art. 40 EG KUMV). Die Beratung und Urteilsfindung erfolgt in Dreierbesetzung.

Das Schiedsgericht besteht aus einem Mitglied einer Abteilung des Verwaltungsgerichts als neutralem Vorsitzenden und je einer Vertreterin bzw. einem Vertreter der betroffenen Versicherer einerseits und der betroffenen Leistungserbringer andererseits. Als Gerichtsschreiberin oder Gerichtsschreiber des Schiedsgerichts amtet jeweils eine Gerichtsschreiberin oder ein Gerichtsschreiber der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung oder der Abteilung für französischsprachige Geschäfte des Verwaltungsgerichts.

Die oder der neutrale Vorsitzende kann als Einzelrichterin oder Einzelrichter zwischen den Streitbeteiligten abgeschlossene Vergleiche genehmigen und Gesuche und Klagen behandeln, die zurückgezogen oder gegenstandslos geworden sind oder auf die offensichtlich nicht eingetreten werden kann (Art. 56 und 57 GSOG).


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