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Verfahren

Das Verfahren vor der Enteignungsschätzungskommission richtet sich nach Art. 50 ff. des Gesetzes über die Enteignung (Enteignungsgesetz; EntG) und Art. 87 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG). Das Verfahren wird durch ein schriftliches Gesuch an die Präsidentin oder den Präsidenten eingeleitet. Sie oder er bestimmt, ob das Verfahren von ihr bzw. ihm oder von der Vizepräsidentin oder dem Vizepräsidenten geleitet wird.

Die Verfahrensleitung hat die beteiligten Parteien (das enteignende Gemeinwesen und die zu enteignende Eigentümerin bzw. der zu enteignende Eigentümer) zu einer Einigungsverhandlung einzuladen. An der Einigungsverhandlung wird die Streitsache erörtert und es wird versucht, eine gütliche Einigung zu finden. Scheitert die Einigung, sind unter der Aufsicht der Verfahrensleitung die für die Beurteilung des Gesuchs erforderlichen Abklärungen zu treffen. Die am Verfahren beteiligten Parteien haben dabei mitzuwirken. Anschliessend berät ein aus der Verfahrensleitung und zwei von ihr bezeichneten Fachrichterinnen oder Fachrichtern zusammengesetztes Dreiergremium in Anwesenheit einer Gerichtsschreiberin oder eines Gerichtsschreibers die Streitsache und fällt den Entscheid. Die Beratungen sind geheim. Den am Verfahren beteiligten Parteien wird anschliessend der schriftlich begründete Entscheid mitgeteilt.

Entscheide der Enteignungsschätzungskommission können beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern angefochten werden.


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