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Verwaltungsgericht des Kantons Bern

Die administrative Leitung des Verwaltungsgerichts obliegt der Präsidentin oder dem Präsidenten, dem Plenum und der Geschäftsleitung. Das Generalsekretariat unterstützt die geschäftsleitenden Organe bei ihrer Aufgabenerfüllung.

Präsident/in

Die Präsidentin oder der Präsident des Verwaltungsgerichts steht dem Plenum und der Geschäftsleitung vor und vertritt das Gericht und die Verwaltungsgerichtsbarkeit nach aussen. Sie oder er sorgt für den ordnungsgemässen Geschäftsgang der Verwaltungsgerichtsbarkeit und vertritt diese in der Justizleitung. Gewählt wird die Präsidentin oder der Präsident vom Grossen Rat für eine Amtszeit von drei Jahren.

Plenum

Das Plenum des Verwaltungsgerichts setzt sich zusammen aus allen hauptamtlichen sowie ausserordentlichen Richterinnen und Richtern der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung (SVA), der verwaltungsrechtlichen Abteilung (VRA) sowie der Abteilung für französischsprachige Geschäfte (CAF). Es legt die Grundsätze für die Verwaltungsgerichtsbarkeit fest und genehmigt die Strategie des Verwaltungsgerichts und das Konzept über die Aufsicht und das Controlling. Zu seinen Aufgaben gehören unter anderem der Erlass von Reglementen, insbesondere des Organisations- und des Aufsichtsreglements, sowie die Verabschiedung des Geschäftsberichts zuhanden des Grossen Rates.

Das Plenum ist zuständig für die Wahl der Abteilungspräsidentinnen und Abteilungspräsidenten sowie der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts für eine Amtsdauer von jeweils drei Jahren. Es stellt Anträge zur Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Verwaltungsgerichts und auf Errichtung von Teilzeitstellen für Richterinnen und Richter. Ferner bezeichnet das Plenum die oder den neutralen Vorsitzenden des Schiedsgerichts in Sozialversicherungsstreitigkeiten und entscheidet mit Einverständnis der Stelleninhaberin oder des Stelleninhabers über Veränderungen des Beschäftigungsgrads von Richterinnen und Richtern während der Amtsdauer. Die Anstellung der Generalsekretärin oder des Generalsekretärs sowie die Bezeichnung der Stellvertreterin oder des Stellvertreters erfolgt ebenfalls durch das Plenum.

Geschäftsleitung

Die Geschäftsleitung des Verwaltungsgerichts setzt sich zusammen aus der Präsidentin oder dem Präsidenten des Verwaltungsgerichts, den Abteilungspräsidentinnen und Abteilungspräsidenten sowie der Generalsekretärin oder dem Generalsekretär. Sie ist verantwortlich für die Gerichtsverwaltung und zuständig für alle Angelegenheiten, die nicht einem anderen Organ zugewiesen sind. Die Geschäftsleitung legt die Leistungsziele fest, verabschiedet den Voranschlag, den Aufgaben- und Finanzplan sowie den Geschäftsbericht und genehmigt auf Antrag hin die Organisation der Abteilungen. Sie bereitet die Geschäfte des Plenums vor und beantragt diesem insbesondere die Wahl der Abteilungspräsidentinnen und Abteilungspräsidenten. Die Geschäftsleitung ist ausserdem zuständig für die Anstellung der Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber und des administrativen Personals sowie für die Anstellung oder Bezeichnung der für das Controlling zuständigen Person. Im Bereich der Aufsicht obliegt der Geschäftsleitung insbesondere die Wahl der ausserordentlichen Richterinnen und Richter der beaufsichtigten Gerichtsbehörden und der Abschluss von Ressourcenvereinbarungen mit diesen.

Generalsekretär/in

Die Generalsekretärin oder der Generalsekretär organisiert und leitet das Generalsekretariat, unterstützt mit ihren oder seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die übrigen Organe der Gerichtsleitung bei der Aufgabenerfüllung und erledigt insbesondere das administrative Tagesgeschäft. Sie oder er bereitet die Geschäfte des Präsidiums, des Plenums und der Geschäftsleitung vor, setzt deren Beschlüsse um und ist im Rahmen der Vorgaben der Stabstelle für Ressourcen der Justizleitung verantwortlich für das Personal, die Personalentwicklung, das Finanz- und Rechnungswesen, die Infrastruktur sowie die Sicherheit in der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Sie oder er kann das Verwaltungsgericht und die Verwaltungsgerichtsbarkeit in gesamtstaatlichen Gremien und gegenüber Institutionen und Behörden vertreten.


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